Anbieter im Sinne der Gesetzgebung

Fa. Magicpaint

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Geschäftsführung: Andreas Hardt
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Verantwortlichkeit für Hyperlinks und Inhalte

Als Betreiberin der Website magicpaint.de weisen wir darauf hin, dass keine Verantwortung für Inhalte von Internetseiten und Dateien übernommen wird, die nicht unmittelbar Gegenstand des Webservers http://www.magicpaint.de sind.

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB)

I. Geltung

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Basis der nachstehenden Bedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Bedingungen durch den Besteller gelten diese als vereinbart, sie gelten im Sinne von � 310 Abs. 1 BGB.

Entgegenstehende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

II. Vertrag

Unsere Angebote verstehen sich grundsätzlich freibleibend. Bestellungen führen erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zum Vertragsabschluss. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls unserer schriftlichen Bestätigung.

III. Preise

Die Preise verstehen sich netto(ohne Abzug), zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Kosten für den An- und Abtransport sowie sämtliche Nebenkosten einschließlich eventueller öffentlicher Abgaben trägt der Besteller.

Wir berechnen nach den in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung angegebenen Preisen oder nach Aufwand.

Wir sind berechtigt, Preise zu ändern, falls wir bei Anlieferung oder Bearbeitung der Ware feststellen, dass die Ware nach Anzahl, Abmessung, Quälitat und Gewicht nicht den Angaben des Bestellers entspricht.

Für die Verpackung berechnen wir Verpackungskosten in Höhe der Selbstkosten.

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen, eintreten.

IV. Zahlungsbedingungen

Zahlungen des Bestellers haben, falls keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart sind, binnen 14 Tage nach Rechnungsdatum, ohne Skontoabzug zu erfolgen. Verzugszinsen berechnen wir nach Ablauf dieser Frist in Höhe von 8 % über dem Diskontsatz der EZB. Die Geltendmachung eines weitgehenden Verzugschadens bleibt unberührt.

Wechsel nehmen wir nicht an.

Hält der Besteller die Zahlungsbedingungen nicht ein oder werden uns nach dem jeweiligen Abschluss Umstände bekannt, die nach unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Folgeverträge nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.

Nach angemessener Nachfrist sind wir ferner berechtigt, von noch nicht ausgeführten Aufträgen zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.

Zahlungsverrechnungen stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt und von uns anerkannt sind.

V. Annahmeverzug

Der Besteller gerät in Annahmeverzug, falls er nicht binnen einer Woche ab dem Tag der Meldung der Versandbereitschaft die von uns bearbeitete Ware auf unserem Betriebsgelände abholt. Wir sind dann berechtigt, zusätzlich Lagerkosten zu berechnen.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben vorbehalten. Mit Annahmeverzug nach Satz 1 geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Besteller über.

VI. Versand, Gefahrenübergang

Die Gefahr auf dem Transportweg geht mit der Übergabe der von uns bearbeiteten Ware an den Spediteur, danach auf den Besteller über.

Wir verladen nach den Vorgaben des Spediteurs. Eine Haftung für Verladefehler ist daher ausgeschlossen, es sei denn, dass wir vorsätzlich oder grob fahrlässig die Vorgaben des Spediteurs nicht eingehalten haben.

VII. Güte

Wir bearbeiten die bei uns angelieferte Ware nach den Angaben des Bestellers zur Anzahl, zur Abmessung, Quälitat und Oberflächenbeschaffenheit. Für die Angaben ist der Besteller verantwortlich.

VIII. Lieferzeit

Unsere Liefer- und Bearbeitungszeit beginnt mit dem Tag unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

Umstände, die uns die Lieferung und Bearbeitung erschweren oder unmöglich machen, berechtigen uns, die Lieferung um den Zeitraum der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Zu solchen Umständen gehören Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen wie Stromausfall, höhere Gewalt, Feuer und Transportstörungen, sofern wir die Umstände nicht zu vertreten haben.

IX. Gewährleistung/Haftung

Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt unserer Meldung der Versandbereitschaft.

Offensichtliche Mängel hat der Besteller innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich zu rügen.

Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Design, Farbe oder Qualität der Ware gelten nicht als Mängel.

Für Mängel wird zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung übernommen. Der Besteller hat nach Fehlschlägen von zwei Nachbesserungsversuchen grundsätzlich das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgangigmachen des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Die Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist ausgeschlossen, wenn es zu Haftungsproblemen bei gebrauchten Kunststoffteilen kommt, die Oberfläche von Felgen bei der Reifenmontage- oder Demomtage beschädigt wird, der Besteller die Ware vor oder neben der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen repariert, bearbeitet oder unsachgemaß behandelt. Rücktritt vom Vertrag ist in diesen Fällen ebenso ausgeschlossen. Etwaige Schadensersatzansprüche sind damit erloschen.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grob Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

X. Lohnbearbeitung

Der Werkstoff der zu bearbeitenden Ware ist uns bekannt zu geben. Die Oberflächenbeschaffenheit darf keine groben Fehler oder Verunreinigungen aufweisen. Die Ware muss in einem lackierbaren Zustand geliefert werden (z.B. keine Silikonreste). Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so sind wir berechtigt, die Kosten für die Mehrarbeit in Rechnung zu stellen.

Gleiches gilt ebenfalls für beigestellte Materialien (z.B. Lacke oder Filme).

Werden einige angelieferte Teile durch fehlerhafte Behandlung unsererseits unbrauchbar, so nehmen wir die Bearbeitung des neuen, vom Auftraggeber beizustellenden Werkstückes ohne zusätzliche Berechnung vor.

Unsere Ersatzpflicht erstreckt sich nur auf die Bearbeitung in dem von uns vorgenommenen Umfang, nicht aber auf das Material, Transportkosten oder sonstige Arbeiten. Die zur Reklamation eingesandten Werkstücke müssen frachtfrei angeliefert werden.

Das uns zur Verfügung gestellte Material unterliegt dem Unternehmerpfandrecht.

XI. Erfullüngsort und Gerichtsstand

Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

XII. Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

XIII. Anwendbares Recht

Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gilt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts nur deutsches Recht.

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